Schwerpunkte

Unsere Tätigkeit erstreckt sich vom Schiedsverfahren über gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen und Outsourcing, über ausgedehnte Studien zu regulatorischen Themen bis zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen und Apothekenkonzessionsanträgen.

Jeder Fall hat seine eigene Bedeutung und wird von uns mit größtem Engagement betreut. Die bestmögliche Lösung steht im Zentrum, die Arbeit auf höchstem fachlichen Niveau ist für uns ebenso eine Selbstverständlichkeit wie eine individuelle, von persönlichem Service geprägte Mandatsbetreuung.

Als kleine Kanzlei mit schlanker Struktur und einem Netzwerk an Kooperationspartnern ist es uns möglich und ein Anliegen, unsere Dienstleistungen nicht nur mit größter Sorgfalt, sondern auch mit größter Effizienz auszuführen.

Apothekenrecht

Wir beraten und vertreten mit drei spezialisierten Rechtsanwälten Apothekenunternehmen und Pharmazeuten seit 15 Jahren in allen für sie relevanten Rechtsgebieten. Aufgrund unserer langjährigen Tätigkeit verfügen wir über eine gute Branchenkenntnis, die weit über Rechtsfragen hinausgeht. So können wir Mandanten bei allen rechtlichen Themen effizient und lösungsorientiert unterstützen:

Beratung und Vertretung bei apothekenrechtlichen und verfahrensrechtlichen Themen:

Konzessionserteilung von öffentlichen Apotheken, Filialapotheken, Bewilligung von ärztlichen Hausapotheken sowie Einsprüche dagegen;
Erhebung von Rechtsmitteln gegen Konzessionsbewilligungs- oder Versagungsbescheide sowie Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, dem Verwaltungsgerichtshof und dem Verfassungsgerichtshof;
Sämtliche Rechtsthemen im Zusammenhang mit der Eröffnung von Apotheken, wie etwa Ansuchen um Erteilung der Betriebsanlagenbewilligung oder Fragen zu Verordnungen über Bereitschaftsdienste
Verlegung von Betriebsstätten
Beratung zur neuen Rechtslage nach der Apothekengesetznovelle 2024

Vertragserrichtung, Vertragsprüfung und rechtliche Begleitung bei Apotheken-Transaktionen:

Errichtung von Personengesellschaften und Gesellschaftsverträge
Unternehmenskauf und Anteilskauf, Schenkungen
Umstrukturierungen (Zusammenschlüsse, Einbringungen)
apothekenrechtliche Bewilligungen, Firmenbuch- und Grundbuchanträge
Kauf und Verkauf von Immobilien sowie die Unterstützung in mietrechtlichen Angelegenheiten im Zusammenhang mit Apothekentransaktionen
Auseinandersetzungen unter Gesellschaftern
Verpachtung von Apotheken
Erbrechtliche Angelegenheiten und Testamente; Unternehmensnachfolge in der Familie

Rechtliche Beratung im Zusammenhang mit:

Versandhandel
Webauftritt
Datenschutz und E-Commerce
Arbeitsrecht und arbeitsrechtlichen Streitigkeiten
mietrechtliche Streitigkeiten
Vertretung in Gerichtsverfahren

Beratung und Vertretung bei disziplinarrechtlichen Themen

Beratung in arzneimittelrechtlichen Fragestellungen

Telekommunikation

Unsere Tätigkeit im Telekommunikationssektor ist umfassend und reicht von M&A Transaktionen, Zivilprozessen und Schiedsverfahren, Vertragsthemen bis zur Beratung und Vertretung in einer Fülle von Regulierungsangelegenheiten. Schwerpunkte dabei sind Infrastrukturregulierung, Wettbewerbsregulierung, Zusammenschaltungsverfahren, NGN, Entgeltregulierung, Frequenzregulierung, Mehrwertdienste, Fakturierung und Inkasso, Nummerierung, Universaldienst und AGB-Kontrolle. Einen wichtigen Teil unserer Tätigkeit machen Gutachten, Studien und Positionspapiere aus, mit denen wir die Interessen unserer Mandanten im In- und Ausland unterstützen.

Beispiele dafür sind eine Studie zur Einführung von Frequenzhandel in Österreich, eine Spectrum Pricing Policy für eine Regulierungsbehörde im Mittleren Osten, eine Analyse unterschiedlicher Privatisierungsansätze für einen Incumbent in Südosteuropa und ein Regulatory Strategy Implementation Report für eine südost-eueropäische Regulierungsbehörde. Schließlich begleiten wir Unternehmen umfassend beim Markteintritt und Roll-out ihrer Aktivitäten.

Rundfunk

Anfang dieses Jahrtausends wurde in Österreich der private terrestrische Hörfunk und privates terrestrisches Fernsehen rechtlich möglich gemacht. Seither hat sich eine Vielzahl an lokalen, regionalen und national tätigen privaten Hörfunk- und Fernsehveranstaltern etabliert. In den letzten Jahren wurden einige digitale Multiplexplattformen geschaffen, über die österreichweit und regional digitales terrestrisches Fernsehen ausgestrahlt wird.

Wir vertreten Hörfunk- und Fernsehveranstalter und Multiplexbetreiber in Zulassungsverfahren und sonstigen regulatorischen Verfahren vor der Kommunikationsbehörde Austria. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Rundfunkrecht ist die Beratung von Mandanten im Zusammenhang mit der zunehmenden Konvergenz der Dienste über unterschiedliche Plattformen (Kabel, Satellit, terrestrisch, Internet).

Postmarkt

Seit 2011 ist der österreichische Postmarkt zwar formal liberalisiert, de facto hat das neue Gesetz allerdings nicht zu verstärktem Wettbewerb geführt.

Wir beraten nationale und internationale Postdiensteanbieter in sektorspezifisch regulierten Angelegenheiten wie Lizenzierung, Universaldienst, sektorspezifische Verpflichtungen und Wettbewerbsregulierung.

Energie

Nach der Liberalisierung des europäischen Energiemarktes und dessen nationaler Umsetzung in Österreich waren die damit verbundenen rechtlichen Themen insbesondere im Bereich Umstrukturierung und Wettbewerb angesiedelt. Mit den Novellen des ElWOG 2010 und des GWG 2011 auf Grund des 3. und vorerst letzten EU-Liberalisierungspaketes wurde unter anderem das bisherige Unbundling-Regime erweitert. Es wurden darin mehrere Unbundling-Modelle für Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber in die Energiegesetze integriert und im Sinne der Versorgungssicherheit deren verpflichtende Erstellung eines jährlichen, auf zehn Jahre ausgerichteten, Netzentwicklungsplanes zur Vorlage und unter der Aufsicht der Regulierungsbehörde festgelegt. Weiters fanden gesetzliche VO-Ermächtigungen des BMWFJ und der Regulierungsbehörde zur Einführung von „smart meters“ als künftige „enabler“ von „smart homes“ und „smart grids“ Eingang in ElWOG 2010 und GWG 2011. Rechtliche Fragen ergeben sich dabei insbesondere in Zusammenhang mit dem Infrastrukturausbau und der verstärkten Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien vs Datenschutz, die eine bessere Vernetzung mit den Verbrauchern ermöglichen sollen.

Bei der Beratung von Energieversorgungsunternehmen kommen uns dabei unsere Expertise im Telekommunikationssektor und im Bereich Datenschutz sowie IT zugute. Auf Grund der Interdisziplinarität des Themas arbeiten wir in diesem Bereich in regulatorischen und technischen Fragen auch verstärkt mit unseren Kooperationspartnern zusammen, um das komplexe Themengebiet des „Energierechts“ vollumfänglich zu erfassen.

Umstrukturierung/Outsourcing

Im Telekommunikations- und IT-Sektor ist das Outsourcing von Geschäftsprozessen seit vielen Jahren gängig, sei es durch Near-Shoring oder durch Off-Shoring. Wir unterstützen Lieferanten und Dienstleister in diesem Sektor bei der Strukturierung der Projekte und beim Verhandeln der Verträge und der Implementierung.

Im Telekommunikations- und IT-Sektor ändert sich das Umfeld rasch und dies macht mitunter Umstrukturierungen in den Unternehmen unserer Mandanten erforderlich. Wir beraten und unterstützen unsere Mandanten in der Gestaltung und Durchführung der Umstrukturierung. Ein jüngeres Beispiel dafür ist eine gesellschaftsrechtliche Umgründung samt MbO bei einem IT-Dienstleister.

IT-Recht

Wir zählen IT-Lieferanten und IT-Dienstleistern im Bereich Business-IT, Operator-IT sowie auch im Bereich Telematik zu unseren Mandanten. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Gestaltung der oft sehr komplexen Lizenz, Liefer- und Projektverträge (Outsourcing, ASP, Hosting und Housing; Wartung von Hard- und Software, Kauf und Entwicklung von Software etc) und im Zusammenhang mit Streitigkeiten daraus.

Ein Beispiel unserer Tätigkeit ist die umfassende rechtliche Beratung eines österreichischen IKT-Unternehmens bei der Entwicklung einer Cloud-Lösung.

Datenschutzrecht und Datensicherheit

Seit mehr als 10 Jahren beschäftigen wir uns mit den Themen Datenschutz und Datensicherheit und haben Unternehmen bei den zahlreichen rechtlichen Entwicklungen in diesem dynamischen Bereich begleitet. Wir bringen ein gutes Verständnis für digitale Geschäftsmodelle und Technik mit und sind es gewohnt, in interdisziplinären Teams mit Technikern, Ökonomen oder Marketingfachleuten zusammen zu arbeiten. Wir haben bereits Unternehmen aus unterschiedlichsten Branchen zum Thema Datenschutzrecht beraten und vertreten (u.a. Softwareunternehmen, Telekommunikationsunternehmen, Verkehrsunternehmen, E-Commerce Unternehmen, Apotheken) und sind auch als externe Datenschutzbeauftragte tätig. Unsere Beratung im Bereich Datenschutz umfasst:

Datenschutz Compliance, insbesondere

Prüfung und Beratung im Rahmen der Einführung neuer Geschäftsmodelle
Implementierung von Datenschutzmanagement-Systemen
Erstellung von Datenschutzdokumenten (Verarbeitungsverzeichnis, Datenschutzerklärungen, Datenschutz-Policies, Einwilligungserklärungen, etc.)
Beratung zu Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes
Beratung iZm der Übermittlung von Daten in Drittstaaten
Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen und Transfer Impact Assessments
Unterstützung bei der Meldung von Datenschutzverstößen an die Datenschutzbehörde

Erstellung, Prüfung und Verhandlung von Datenverarbeitungsverträgen (Auftragsverarbeitungsverträge, Verträge über die gemeinsame Verantwortlichkeit) und Datenschutzklauseln in Produkt- und Dienstleistungsverträgen

Sektorspezifisches Datenschutzrecht

Anwendungen künstlicher Intelligenz, KI-Workshops, KI-Policies, KI-Strategien
Online-Marketing, Cookies, Profiling, Websitegestaltung und Werbung mittels elektronischer Post
Beratung von Telekommunikationsunternehmen bei der Verarbeitung von Daten in öffentlichen Kommunikationsnetzen (Verkehrsdaten, etc) und im Rahmen der Compliance (z.B. SIM-Karten Registrierung, Anfragen von Sicherheitsbehörden)
Beratung im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen der Gesundheitsbranche

Rechtliche Unterstützung bei Fragen der Datensicherheit (z.B. NIS2, ISO 27001 / 27701 Zertifizierungen) und im Rahmen des Datenschutzes durch Technikgestaltung (Privacy by Design)

Tätigkeit als externer Datenschutzbeauftragter

Vertretung vor Behörden und Gerichten

Streitlösung/Schiedsgerichtsbarkeit

Außergerichtliche Streitlösung, Mediation, Zivilprozesse und Schiedsverfahren stehen seit vielen Jahren im Zentrum unserer Tätigkeit. Besonderer Schwerpunkt sind dabei Verfahren von Telekommunikationsprovidern und IT-Dienstleistern.

Viele dieser Verfahren sind durch eine enge Verwobenheit rechtlicher Fragen mit komplexen technischen und ökonomischen Sachverhalten, die durch Experten zu klären sind, charakterisiert. Durch unsere Kenntnis der Industrien sind wir in der Lage, unsere Mandanten umfassend und zusammenschauend zu beraten und zu vertreten. Wir haben unsere Mandanten in nationalen und internationalen Schiedsverfahren von großer Bedeutung und mit hohen Streitwerten vertreten.

Herausragendes Beispiel unserer Tätigkeit ist das Schiedsverfahren des dänischen Konsortiums TDC/Great Northern gegen TPSA, das im Jahr 2012 nach über zehn Jahren Verfahrensdauer mit einem Vergleich geendet hat, der unserer Mandantin einen Betrag von EUR 550 Mio. einbrachte. In einem anderen bedeutsamen Verfahren haben wir mehrere österreichische Telekommunikationsbetreiber vor dem EuGH in einem Umsatzsteuerverfahren vertreten.

Wirtschaftsverwaltungsrecht

Im breiten Anwendungsbereich des allgemeinen Verwaltungsrechtes und Wirtschaftsverwaltungsrechts liegt unser Schwerpunkt im Gewerbe- und Apothekenrecht.

Im Bereich des Apothekenrechts beraten wir in sämtlichen Fragen, die in Zusammenhang mit dem Betrieb einer öffentlichen Apotheke erwachsen können. Aufgrund des Praxisbezuges beraten wir in diesem Zusammenhang auch Themen aus den benachbarten Rechtsbereichen des Ärzte- und Arzneimittelrechts sowie zu gesellschaftsrechtlichen Themen.

Im Gebiet des Gewerberechts betreuen wir neben Klein- und Mittelbetriebe auch Privatpersonen bei einer Vielfalt von Rechtsfragen. Diese reichen beispielsweise von allgemeinen Genehmigungsverfahren bis zur Beratung bei der Ausübung von Fortbetriebsrechten. Weiters bieten wir Rechtsberatung im Jagdrecht an.

Eisenbahnrecht und Eisenbahnregulierung

Wir beraten und vertreten mit drei spezialisierten Rechtsanwälten Eisenbahnverkehrsunternehmen in allen eisenbahnrechtlichen und -regulatorischen Fragestellungen wie insbesondere:

Zulassungen
Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
Zugang zu Serviceeinrichtungen
Kostenprüfung und Entgeltregulierung
allgemeine wettbewerbsrechtliche Fragestellungen

So haben wir in Österreich seit dem Jahr 2013 eine Vielzahl an Verfahren zu den Bedingungen und Kosten des Zugangs zur Trasse (einschließlich Marktaufschläge), des Bahnstromnetzes und der Verkehrsstation geführt.

Die Vergabe von Verkehrsdienstleistungen und Beihilfen sind weitere Themen unserer Beratungs- und Vertretungstätigkeit.

Wir arbeiten dabei intensiv mit Ökonomen und technischen Experten zusammen.

Wir vertreten Eisenbahnverkehrsunternehmen vor der sektorspezifischen Regulierungsbehörde, vor Verwaltungsgerichten und den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts sowie vor dem Europäischen Gerichtshof.

Unsere Beratungstätigkeit beschränkt sich nicht auf Österreich, wir beraten seit einigen Jahren auch im EU-Ausland.