rechtsanwälte lichtenberger.partner

Schwerpunkte

Unsere Tätigkeit erstreckt sich vom Schiedsverfahren über gesellschaftsrechtliche Umstrukturierungen und Outsourcing, über ausgedehnte Studien zu regulatorischen Themen bis zu datenschutzrechtlichen Fragestellungen und Apothekenkonzessionsanträgen.

 

Jeder Fall hat seine eigene Bedeutung und wird von uns mit größtem Engagement betreut. Die bestmögliche Lösung steht im Zentrum, die Arbeit auf höchstem fachlichen Niveau ist für uns ebenso eine Selbstverständlichkeit wie eine individuelle, von persönlichem Service geprägte Mandatsbetreuung.

 

Als kleine Kanzlei mit schlanker Struktur und einem Netzwerk an Kooperationspartnern ist es uns möglich und ein Anliegen, unsere Dienstleistungen nicht nur mit größter Sorgfalt, sondern auch mit größter Effizienz auszuführen.

Telekommunikation

Unsere Tätigkeit im Telekommunikationssektor ist umfassend und reicht von M&A Transaktionen, Zivilprozessen und Schiedsverfahren, Vertragsthemen bis zur Beratung und Vertretung in einer Fülle von Regulierungsangelegenheiten. Schwerpunkte dabei sind Infrastrukturregulierung, Wettbewerbsregulierung, Zusammenschaltungsverfahren, NGN, Entgeltregulierung, Frequenzregulierung, Mehrwertdienste, Fakturierung und Inkasso, Nummerierung, Universaldienst und AGB-Kontrolle. Einen wichtigen Teil unserer Tätigkeit machen Gutachten, Studien und Positionspapiere aus, mit denen wir die Interessen unserer Mandanten im In- und Ausland unterstützen.

 

Beispiele dafür sind eine Studie zur Einführung von Frequenzhandel in Österreich, eine Spectrum Pricing Policy für eine Regulierungsbehörde im Mittleren Osten, eine Analyse unterschiedlicher Privatisierungsansätze für einen Incumbent in Südosteuropa und ein Regulatory Strategy Implementation Report für eine südost-eueropäische Regulierungsbehörde. Schließlich begleiten wir Unternehmen umfassend beim Markteintritt und Roll-out ihrer Aktivitäten.

Rundfunk

Anfang dieses Jahrtausends wurde in Österreich der private terrestrische Hörfunk und privates terrestrisches Fernsehen rechtlich möglich gemacht. Seither hat sich eine Vielzahl an lokalen, regionalen und national tätigen privaten Hörfunk- und Fernsehveranstaltern etabliert. In den letzten Jahren wurden einige digitale Multiplexplattformen geschaffen, über die österreichweit und regional digitales terrestrisches Fernsehen ausgestrahlt wird.

 

Wir vertreten Hörfunk- und Fernsehveranstalter und Multiplexbetreiber in Zulassungsverfahren und sonstigen regulatorischen Verfahren vor der Kommunikationsbehörde Austria. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Rundfunkrecht ist die Beratung von Mandanten im Zusammenhang mit der zunehmenden Konvergenz der Dienste über unterschiedliche Plattformen (Kabel, Satellit, terrestrisch, Internet).

Postmarkt

Seit 2011 ist der österreichische Postmarkt zwar formal liberalisiert, de facto hat das neue Gesetz allerdings nicht zu verstärktem Wettbewerb geführt.

 

Wir beraten nationale und internationale Postdiensteanbieter in sektorspezifisch regulierten Angelegenheiten wie Lizenzierung, Universaldienst, sektorspezifische Verpflichtungen und Wettbewerbsregulierung.

Energie

Nach der Liberalisierung des europäischen Energiemarktes und dessen nationaler Umsetzung in Österreich waren die damit verbundenen rechtlichen Themen insbesondere im Bereich Umstrukturierung und Wettbewerb angesiedelt. Mit den Novellen des ElWOG 2010 und des GWG 2011 auf Grund des 3. und vorerst letzten EU-Liberalisierungspaketes wurde unter anderem das bisherige Unbundling-Regime erweitert. Es wurden darin mehrere Unbundling-Modelle für Übertragungs- und Fernleitungsnetzbetreiber in die Energiegesetze integriert und im Sinne der Versorgungssicherheit deren verpflichtende Erstellung eines jährlichen, auf zehn Jahre ausgerichteten, Netzentwicklungsplanes zur Vorlage und unter der Aufsicht der Regulierungsbehörde festgelegt. Weiters fanden gesetzliche VO-Ermächtigungen des BMWFJ und der Regulierungsbehörde zur Einführung von „smart meters“ als künftige „enabler“ von „smart homes“ und „smart grids“ Eingang in ElWOG 2010 und GWG 2011. Rechtliche Fragen ergeben sich dabei insbesondere in Zusammenhang mit dem Infrastrukturausbau und der verstärkten Anwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien vs Datenschutz, die eine bessere Vernetzung mit den Verbrauchern ermöglichen sollen.

 

Bei der Beratung von Energieversorgungsunternehmen kommen uns dabei unsere Expertise im Telekommunikationssektor und im Bereich Datenschutz sowie IT zugute. Auf Grund der Interdisziplinarität des Themas arbeiten wir in diesem Bereich in regulatorischen und technischen Fragen auch verstärkt mit unseren Kooperationspartnern zusammen, um das komplexe Themengebiet des „Energierechts“ vollumfänglich zu erfassen.

Umstrukturierung/Outsourcing

Im Telekommunikations- und IT-Sektor ist das Outsourcing von Geschäftsprozessen seit vielen Jahren gängig, sei es durch Near-Shoring oder durch Off-Shoring. Wir unterstützen Lieferanten und Dienstleister in diesem Sektor bei der Strukturierung der Projekte und beim Verhandeln der Verträge und der Implementierung.

 

Im Telekommunikations- und IT-Sektor ändert sich das Umfeld rasch und dies macht mitunter Umstrukturierungen in den Unternehmen unserer Mandanten erforderlich. Wir beraten und unterstützen unsere Mandanten in der Gestaltung und Durchführung der Umstrukturierung. Ein jüngeres Beispiel dafür ist eine gesellschaftsrechtliche Umgründung samt MbO bei einem IT-Dienstleister.

IT-Recht

Wir zählen IT-Lieferanten und IT-Dienstleistern im Bereich Business-IT, Operator-IT sowie auch im Bereich Telematik zu unseren Mandanten. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Gestaltung der oft sehr komplexen Lizenz, Liefer- und Projektverträge (Outsourcing, ASP, Hosting und Housing; Wartung von Hard- und Software, Kauf und Entwicklung von Software etc) und im Zusammenhang mit Streitigkeiten daraus.

 

Ein Beispiel unserer Tätigkeit ist die umfassende rechtliche Beratung eines österreichischen IKT-Unternehmens bei der Entwicklung einer Cloud-Lösung.

Datenschutz – E-Commerce

Die Verwendung von personenbezogenen Daten gehört mittlerweile branchenunabhängig für eine Vielzahl von Unternehmen zum Alltagsgeschäft. Der sichere und rechtskonforme Umgang mit personenbezogenen Daten ist auf Grund der Interessenskollisionen zwischen der Betrachtung von Daten als „Wirtschaftsgut“ und Teil des unternehmerischen Kalküls sowie des sich stetig schärfenden Rechtsbewusstseins der Verbraucher zu einem unverzichtbaren Bestandteil des täglichen (Geschäfts)Lebens geworden. Insbesondere auch die europarechtlichen Bestrebungen eines unionsweiten Rechtsrahmens durch die Schaffung einer DatenschutzgrundVO zeugen von der Aktualität und Relevanz dieses Rechtsgebietes.

 

Wir beraten in sämtlichen Rechtsfragen des unternehmerischen Umgangs mit personenbezogenen Daten an Hand der Bestimmungen des DSG 2000 sowie im Rahmen der sonderdatenschutzrechtlichen Vorschriften in Spezialgesetzen, insbesondere dem TKG 2003 (Stichworte „Cookies“, „Data Breach Notification“, E-Mail-Werbung und Vorratsdatenspeicherung). Zu unseren Beratungsschwerpunkten zählen im Speziellen auch datenschutzrechtliche Fragestellungen im Rahmen der Einführung neuer Informations- und Kommunikationstechnologien (Stichwort „smart metering“).

 

Auch für im E-Commerce tätige Unternehmen stellt die Verwendung von personenbezogenen Daten einen unverzichtbaren Vorgang im Rahmen der meisten Geschäftsmodelle dar. Wir beraten diese Unternehmen von der Konzeption von Geschäftsmodellen im Bereich Online-Handel über die Vertrags- bzw. AGB-Gestaltung, einschließlich des richtigen Umgangs mit personenbezogenen Daten bspw. im Rahmen des „Profilings“ bis hin zum Abschluss und der Abwicklung einzelner Fernabsatzgeschäfte. Des Weiteren beraten wir Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft auch in Bezug auf die Einhaltung der aus dem E-Commerce-Gesetz (ECG) erwachsenden Verpflichtungen sowie der speziellen Haftungsbestimmungen für Access- und Host-Provider.

Streitlösung/Schiedsgerichtsbarkeit

Außergerichtliche Streitlösung, Mediation, Zivilprozesse und Schiedsverfahren stehen seit vielen Jahren im Zentrum unserer Tätigkeit. Besonderer Schwerpunkt sind dabei Verfahren von Telekommunikationsprovidern und IT-Dienstleistern.

 

Viele dieser Verfahren sind durch eine enge Verwobenheit rechtlicher Fragen mit komplexen technischen und ökonomischen Sachverhalten, die durch Experten zu klären sind, charakterisiert. Durch unsere Kenntnis der Industrien sind wir in der Lage, unsere Mandanten umfassend und zusammenschauend zu beraten und zu vertreten. Wir haben unsere Mandanten in nationalen und internationalen Schiedsverfahren von großer Bedeutung und mit hohen Streitwerten vertreten.

 

Herausragendes Beispiel unserer Tätigkeit ist das Schiedsverfahren des dänischen Konsortiums TDC/Great Northern gegen TPSA, das im Jahr 2012 nach über zehn Jahren Verfahrensdauer mit einem Vergleich geendet hat, der unserer Mandantin einen Betrag von EUR 550 Mio. einbrachte. In einem anderen bedeutsamen Verfahren haben wir mehrere österreichische Telekommunikationsbetreiber vor dem EuGH in einem Umsatzsteuerverfahren vertreten.

Wirtschaftsverwaltungsrecht

Im breiten Anwendungsbereich des allgemeinen Verwaltungsrechtes und Wirtschaftsverwaltungsrechts liegt unser Schwerpunkt im Gewerbe- und Apothekenrecht.

 

Im Bereich des Apothekenrechts beraten wir in sämtlichen Fragen, die in Zusammenhang mit dem Betrieb einer öffentlichen Apotheke erwachsen können. Aufgrund des Praxisbezuges beraten wir in diesem Zusammenhang auch Themen aus den benachbarten Rechtsbereichen des Ärzte- und Arzneimittelrechts sowie zu gesellschaftsrechtlichen Themen.

 

Im Gebiet des Gewerberechts betreuen wir neben Klein- und Mittelbetriebe auch Privatpersonen bei einer Vielfalt von Rechtsfragen. Diese reichen beispielsweise von allgemeinen Genehmigungsverfahren bis zur Beratung bei der Ausübung von Fortbetriebsrechten. Weiters bieten wir Rechtsberatung im Jagdrecht an.